Ungarn hat es vorgemacht, Polen macht es nach:
Den Umbau der Regierung und des ganzen Landes hin zu einer illiberalen Gesellschaft, in der es keine Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, Religionsfreiheit mehr gibt, in der Menschen aufgrund ihrer sexuellen Orientierung verfolgt oder zumindet verachtet werden.
Eine Gesellschaft, in der nur noch die Meinung des Regierenden zählt.
Schaut man sich die Aufmärsche von PEGIDA und der AfD hier in Deutschland an, erlebt man ein bizarres Schauspiel: Es wird über die etablierten Partei geschimpft, die Presse wird pauschal als Lügenpresse geschmäht und permanent wird sich darüber beschwert, dass man in unserem Land angeblich seine Meinung nicht mehr sagen darf.
Aber für welche Art Meinungsfreiheit steht AfD und Co eigentlich? Doch genau für die Meinungsfreiheit, die aktuell in Polen umgesetzt wird:
Dort wurde TV-Moderatorin Karolina Lewicka kurzfristig suspendiert, weil sie es wagte, dem Vize-Premier-Minister unangenehme Fragen zu stellen!
Was in Deutschland die AfD ist in Frankreich der Front National. Und der hat es bei den Regionalwahlen tatsächlich geschafft, stärkste Kraft zu werden.
Welche Folgen das Erstarken der Rechten in Europa hat, lässt sich bereits jetzt erahnen und teilweise schon spüren.
Ein weiteres Beispiel dafür:
Die EU wollte am letzten Donnerstag eine Vereinbarung zum Abbau bürokratischer Hürden für im Ausland lebende verheiratete und verpartnerte Paare beschließen. Diese Beschluss scheiterte an den Gegenstimmen von Polen und Ungarn, Begründung: sie hätte auch für gleichgeschlechtliche Paare gegolten.
„Den Zustand einer Demokratie erkennt man am Umgang mit seinen Minderheiten!“, heißt es. Nimmt man diesen Satz für bare Münze, sieht es mit den Demokratien in Europa und dem Rest der Welt nicht gut aus!
marquark 